Antrittsansprache zur Nominierung zum Bürgermeisterkandidat der Hansestadt Attendorn von Christian Pospischil

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde der SPD,

als der aktuelle Bürgermeister Ende November seine Kandidatur bekanntgegeben hat, sprach er davon, dass er zusammen mit den veränderungsbejahenden Parteien in den Wahlkampf ziehen wollte. Da muss ein Missverständnis vorgelegen haben. Denn uns, die SPD meinte er wohl nicht. Dabei sind wir es, die Veränderung wollen. Und wir, die Attendorner Sozialdemokraten haben dabei den Anspruch ganz oben im Rathaus anfangen. Attendorn braucht einen neuen Bürgermeister, und ich möchte neuer Bürgermeister von Attendorn werden. Liebe Genossinnen und Genossen, die Zeit für Veränderung ist da!

Attendorn ist eine starke Stadt. Aber sie muss sich im Einklang von Bürgerschaft und Verwaltung weiterentwickeln. Für diesen Einklang stand Alfons als Bürgermeister in seiner Zeit als Bürgermeister. Aber in den letzten Jahren ist dieser Einklang zunehmend verloren gegangen. Ein Bürgermeister hat die Aufgabe, nein er hat die Pflicht, Meinungen, Anliegen und Stimmungen der Bürgerinnen und Bürger mit ins Rathaus zu nehmen und das Verwaltungshandeln danach auszurichten oder zumindest zu messen. Und natürlich muss er das Verwaltungshandeln wiederum den Bürgerinnen und Bürgern erklären. Die Kommunikation vom Rathaus nach draußen ist in den letzten Jahren mit einem gewaltigen Aufwand in Sachen Presse- und Öffentlichkeitsarbeit betrieben worden. Die Kommunikation von draußen ins Rathaus ist derweil verkümmert. Wir brauchen wieder einen Bürgermeister, der aus der Mitte der Bürgerschaft kommt und die Anliegen der Menschen mit ins Rathaus nimmt. Diesen Wunsch konnte fast jeder in letzter Zeit von uns in Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern vernehmen.

Ich glaube, dass ich für diese Aufgabe geeignet bin.

Auch wenn Ihr mich alle kennt, möchte ich mich an dieser Stelle noch einmal ausführlicher im Hinblick auf die Anforderungen des Amtes vorstellen: Zunächst einmal beruflich: Ich habe zwei Studienabschlüsse, einmal das Staatsexamen für das Lehramt an Gymnasium für die Fächer Geschichte, Politik und Latein, zum zweiten bin ich Magister der Verwaltungswissenschaften. Beide Wege habe ich bereits beruflich weiterverfolgt.

Bis 2011 habe ich mein Referendariat am Städtischen Gymnasium in Lennestadt gemacht. Ich kann also durchaus mitreden, wenn es um Schulthemen geht. Und veränderte Anforderungen an Schulbildung sowie die Veränderungen der Schullandschaft durch den demographischen Wandel sind zentrale Themen für die Stadt Attendorn als Schulträger.

Seit 2011 bin ich beim Bundesrechnungshof tätig. Der Bundesrechnungshof prüft alle Stellen, die Geld vom Bund erhalten. Prüfungsmaßstäbe sind die Ordnungsmäßigkeit und die Wirtschaftlichkeit der Ausgaben. Ich glaube, dass ich dadurch einen guten Einblick bekommen habe, wie Verwaltungen funktionieren, und wo sie auch typischerweise nicht funktionieren. Aber auch der Bundesrechnungshof selbst muss verwaltet werden. Seit einigen Monaten bin ich daran beteiligt und zwar als Referent im Referat für Organisation und Haushalt. Beides, sowohl Kenntnisse in der Behördenorganisation als auch im Haushaltswesen sind sicherlich nicht von Nachteil in der Kommunalpolitik. Kurzum: Wenn ich Bürgermeister werde, bekommen es die Mitarbeiter im Rathaus nicht mit einem Verwaltungsneuling zu tun.

Ich möchte mich aber auch noch einmal politisch vorstellen: Bis knapp unter 30 war ich immer das Nesthäkchen der Fraktion und häufiger Stimmenauszähler bei Ortsvereinsversammlungen. Mittlerweile gibt es immerhin ein jüngeres Fraktionsmitglied, nämlich die Inga, aber nur noch wenige, die länger als ich im Rat der Stadt Attendorn sind. In diesem Jahr werden es bei mir 15 Jahre, davon vier als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und das letzte als Fraktionsvorsitzender. Politisch unerfahren bin ich also sicher nicht.

Jetzt werden wir mal etwas privater und fragen: was macht Christian Pospischil, wenn er nicht arbeitet oder politisch tätig ist? Er ist am liebsten unter Leuten, spielt Fußball und treibt Sport. Brauchtumsfeste, wie vor allem Karneval, aber auch Ostern und Schützenfest, gliedern seinen Jahresablauf. Natürlich, manchmal braucht er Ruhe, dann spielt er Klavier oder liest, aber vor allem ist er ein ausgeprägter Vereinsmensch. Und das Lebensgefühl der Menschen in Attendorn, die sich zu Tausenden in Vereinen engagieren und die sich oft über Brauchtum und Traditionen mit ihrer Stadt und ihren Dörfern identifizieren, ist auch seines. Er kommt aus Ennest und ist dort weiterhin im Pfarrgemeinderat und der Karnevalsgesellschaft aktiv. Er wohnt allerdings seit einigen Jahren in der Stadt und fühlt sich dort auch sehr wohl.

Und wenn wir noch ein Stück näher ranzoomen: Ich bin 32 Jahre alt und habe vor, in diesem Sommer meine Freundin zu heiraten. Und ich meine: es ist wichtig, dass wir jungen Leuten hier Perspektiven bieten, damit sie hier bleiben oder sich schnell einleben können, damit sie hier eine Existenz und eine Familie gründen können, damit sie sich hier mit ihren Wünschen und Ideen in die Stadt einbringen können. Dann kann es nur von Vorteil sein, wenn einer aus dieser Gruppe Bürgermeister ist.

Liebe Genossinnen und Genossen,

Bürgermeister in Attendorn zu sein, ist natürlich eine Herausforderung, vor der ich großen Respekt habe, aber ich traue mir dieses Amt zu. Ich mag die Menschen hier, und ich mache hier gern Politik. Ich könnte mir nicht vorstellen, auf Dauer irgendwo anders zu leben, geschweige denn woanders Kommunalpolitik zu machen. Deshalb bin ich viele Kilometer zu Sitzungen gefahren, auch wenn ich auswärts studiert oder gearbeitet habe. An verantwortlicher Stelle mit den Menschen gemeinsam unser Attendorn weiterzuentwickeln, das wäre für mich die Erfüllung eines Traumes.

Aber wohin soll es gehen? Wohin will ich die Stadt führen? Was sind die großen Herausforderungen, die auf unsere Stadt zukommen?

Dazu möchte ich Euch sieben Stichpunkte geben:

Wir müssen die wirtschaftliche Erfolgsgeschichte Attendorns fortschreiben. Attendorn soll der Standort Nr. 1 in Südwestfalen bleiben. Die erfolgreichen Unternehmen und ihre fleißigen Arbeitnehmer erwirtschaften das Geld, mit dem wir unser Gemeinwesen fortentwickeln können. Deshalb müssen wir den Unternehmen Entwicklungsperspektiven geben. Ich stehe für eine zügige Realisierung des Industriegebiets Fernholte/Eckenbach. Ich stehe allerdings auch dafür, dass wir dieses Industriegebiet so anlegen, dass die Auswirkungen auf Anwohner und Natur möglichst gering sind. Als Ennester Stadtverordneter weiß ich, wovon ich da sprechen. Es macht die Stärke unserer Stadt aus, dass wir ein starker Wirtschaftsstandort im Grünen sind. Beide Elemente müssen wir weiterentwickeln.
Gesunde Finanzen und vernünftiges Wirtschaften bleiben der Nerv aller Dinge. Das heißt für mich, dass in der Haushaltspolitik die Erhaltung der städtischen Infrastruktur und der Verzicht auf neue Schulden weiterhin an erster Stelle stehen werden. Das heißt aber auch, dass die Stadt nicht Jahr für Jahr Jahresgewinne in Millionenhöhe verbuchen kann, und gleichzeitig bringt der Bürgermeister völlig übereilt Steuererhöhungen ins Spiel. Kritisieren müssen wir an dieser Stelle aber auch die Landesregierung. Die beschlossene Abundanz- oder Solidaritätsumlage hilft den Nehmerkommunen kaum, tut den Geberkommunen aber ziemlich weh. Das ist angesichts bereits bestehender Umlagesysteme der falsche Weg zur Entschuldung überschuldeter Städte. Als Bürgermeister werde ich den Kampf und auch die Klage gegen die Abundanzumlage fortführen im Interesse unserer Stadt, so wie wir in sachlichen Gesprächen mit Vertretern der Landtagsfraktion wenigstens zur Reduzierung der Umlage beigetragen haben. Allerdings werde ich im Unterschied zum jetzigen Bürgermeister den Ton in der Debatte mäßigen und nicht das erkennbar wahltaktisch motivierte Poltern der CDU mitmachen.Eine weiterhin wirtschaftsfreundliche Standortpolitik und eine solide Haushaltspolitik sind Voraussetzungen dafür, dass wir den Gestaltungsspielraum haben, unsere Stadt gemeinsam zu gestalten und in wichtige Zukunftsfelder zu investieren. Wir müssen beispielsweise
die Innenstadt deutlich attraktiver gestalten. Unsere Innenstadt ist zwar schön, aber leider ist sie mittlerweile etwas in die Jahre gekommen. 2020 muss das anders sein. Die Innenstadt, die ich mir vorstelle, ist bunt und lebendig. In der Innenstadt, die ich mir vorstelle, sind Ennester und Niederste Straße endlich verkehrsberuhigt, begrünt und bieten viel Aufenthaltsqualität. In der Innenstadt, die ich mir vorstelle, profitiert der Einzelhandel von einem Frequenzbringer, einem Gebäude mit größeren Ladenlokalen, und besseren Parkmöglichkeiten. In der Innenstadt, die ich mir vorstelle, können Menschen mit Handicap in jeder Straße unterwegs sein, weil jede Straße barrierefrei passierbar ist. In der Innenstadt, die ich mir vorstelle, gibt es mehr grüne Inseln und Plätze, die zum Verweilen einladen. Die SPD-Fraktion hat das Thema Innenstadt zwar auch zu spät angepackt, aber wir haben mittlerweile erfolgreich Anträge gestellt für eine Planung und erste Maßnahmen für die Barrierefreiheit sowie für einen Zeitplan zur Umsetzung des Trittsteinkonzeptes. Das war vor einem Jahr und ist – mal wieder – noch nicht umgesetzt worden. Der Bürgermeister schlägt nun einen offenen Workshop für die Innenstadt vor. Das ist die richtige Idee. Aber er muss sich fragen lassen, warum dieser Workshop einen Monat vor der Wahl stattfindet, nachdem fünf Jahre nichts in der Innenstadt passiert ist. Aber wie es auch sei, wir werden uns mit guten Ideen am Workshop beteiligen, ich hoffe, viele Bürger ebenfalls. Und anschließend möchte ich als Bürgermeister mit den Menschen zusammen die Planungen vorantreiben.
Wir müssen auch die Dörfer stärker in den Fokus rücken. Die Dörfer sind stärker vom demographischen Wandel betroffen als die Kernstadt. Bei stagnierenden oder zurückgehenden Bevölkerungszahlen müssen wir dafür sorgen, dass das Wohnen im Dorf attraktiv bleibt. Deshalb möchte ich für den Erhalt der Nahversorgung kämpfen, für den Erhalt aller Grundschul- und Kindergartenstandorte, auch für eine maßvolle Ausweisung von Bauland, die eine behutsame Entwicklung ermöglicht, ohne dass im Ortskern Leerstand entsteht. Ortsprägende Gebäude und Plätze in der Dorfmitte schaffen Identifikation. Deshalb müssen wir diese lebendig erhalten. Deshalb sollten wir in Attendorn über einen Fonds nachdenken, aus dem Maßnahmen zum dorftypischen Umbau von Ortskernen finanziert werden. Im Dorf Niederhelden ist mit großem Engagement der Niederheldener ein Projekt vorangetrieben worden, das allerseits als modellhaft bezeichnet wird. Mit gestalterischen Maßnahmen, aber auch Maßnahmen, die das soziale Zusammenleben im Ort fördern, soll der Ort zukunftstüchtig gemacht werden. Die nächsten Jahre sollten wir Wert darauf legen, dass das Modell Schule macht und auch auf andere Ortschaften übertragen wird.
Ich habe das Stichwort „Treffpunkt“ schon öfters erwähnt. Uns Sozialdemokraten liegt das Zusammenleben und –treffen der Menschen sehr am Herzen. Allen Vereinzelungstendenzen in unserer Gesellschaft zum Trotz wollen wir den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt bewahren. Die Probleme einer auseinanderfallenden Gesellschaft sind hier nicht so ausgeprägt wie in manchen Ballungszentren. Trotzdem müssen wir in die Zellen unseres Gemeinwesens investieren. Und diese Zellen, das sind die vielen Vereine, die vielen Initiativen und die vielen ehrenamtlich tätigen Menschen in unserer Stadt. Die Vereinsförderung hat für mich deshalb einen überragenden Stellenwert. Gerade wenn es um die Integration älterer Menschen, von Menschen mit Migrationshintergrund oder Menschen mit Behinderung geht, sollten auch neue Initiativen die Unterstützung der Stadt erfahren. Und mir ist ganz wichtig, dass ehrenamtliches Engagement wie das des Vereins Bürgerhaus Bahnhof nicht nur in Sonntagsreden gewürdigt wird. Ein Bürgermeister sollte hier Wege aufzeigen statt Hindernisse aufzubauen.Ich unterstütze das Projekt Bürgerhaus Bahnhof – selbstverständlich unter Berücksichtigung einer vernünftigen Finanzierung – weil es in mehrfacher Hinsicht ein Gewinn für Attendorn sein kann. Als Treffpunkt, als Frequenzbringer für die Stadt, als Kulturzentrum. Wir brauchen nämlich in Attendorn dringend auch im Kulturbereich Leuchttürme, die uns vor Nachbarkommunen auszeichnen. Im Wettbewerb um Arbeitskräfte sind ein vielfältiges Kulturangebot und gut ausgestattete Schulen nicht zu unterschätzende Standortfaktoren. Deshalb sollten wir Investitionen in Schule und Kultur wie übrigens auch die Schaffung von Freizeitmöglichkeiten für junge Menschen und Jugendliche als Investitionen in die Wirtschaft und letztlich als Investitionen in die Zukunft unserer Stadt ansehen.
Ich habe Euch bis jetzt vorgestellt, was sich meiner Ansicht nach in der Stadt verändern muss. Mir ist aber auch sehr wichtig, wie es sich verändert. In der Stadt Attendorn wurden in den letzten Jahren zu viele einsame Entscheidungen getroffen. Aber die Zeit einsamer Entscheidungen im stillen Kämmerlein ist vorbei. Das hat man in den Medien spätestens bei Stuttgart 21 gesehen, und man kann es mittlerweile auch bei Gesprächen in den Attendorner Straßen spüren. Ich will die Bürgerinnen und Bürger bei allen Entscheidungen mitnehmen und aus passiven Betroffenen aktive Beteiligte machen. Als es um den Grundschulverbund Sonnenschule/Neu-Listernohl ging, wurde der Bürgermeister mit den Worten zitiert: „Wenn wir informieren, bevor wir entscheiden, suggerieren wir ein Mitspracherecht.“ Ich halte dagegen: Wir suggerieren Mitsprache nicht nur, sondern wollen sie, wo eben möglich, sonst aber wenigstens Information. Ich nehme die Meinungen aller ernst, und für mich ist Widerspruch keine Kampfansage. Je wichtiger eine Entscheidung ist, desto ernsthafter sollten alle Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung ausgeschöpft werden. Ich möchte Beteiligung, Mitsprache und Transparenz zu Maßstäben meines Handelns machen.

Damit wir Attendorn gemeinsam gestalten können, brauchen wir vor allem einen anderen Entscheidungs- und Führungsstil. Und den gibt es nur mit mir! Liebe Genossinnen und Genossen, wenn ich alle Meinungen erst nehme, dann heißt aber auch, dass für mich nicht nur SPD-Positionen zählen. Mein Fokus liegt auf dem Gesamtinteresse der Stadt. Und ich werde das Amt überparteilich führen, pragmatisch und ohne ideologische Scheuklappen, wie es Alfons Stumpf zehn Jahre getan hat.

In den nächsten Monaten werde ich für diesen neuen Entscheidungs- und Führungsstil werben. Lasst uns dafür und für die Ideen werben, die wir in unserem Wahlprogramm zusammengetragen haben.

Dabei können wir selbstbewusst mit der Bilanz der Legislaturperiode vor die Wählerinnen und Wähler treten. Die SPD-Fraktion war bei weitem die aktivste Partei mit vielen erfolgreichen Anträgen. Als Beispiele aus den letzten Monaten nenne ich nur den Mountainbikepark, den Spielplatz am Biggedamm, den Arbeitskreis Inklusion unter Beteiligung der Schulen oder die Herrichtung von Jugendräumen in Listernohl oder Helden. Wir sind keine Dagegen-Partei. Meilensteine für Attendorn wie die Entwicklung des Industriegebietes Fernholte, die Veränderungen in der Schullandschaft oder die Regionale-Projekte Automotive Center und Bigge-/Listersee haben wir mit großer Mehrheit mitbeschlossen. Wer uns als veränderungsfeindlich hinstellt, muss dem Irrtum erliegen, dass der Kreisel am Bremger Weg ein Meilenstein für die Entwicklung unserer Stadt war.

Die Attendorner wissen es besser. Das beweisen auch viele neue junge Gesichter, die in den letzten Jahren zu uns gestoßen sind. Ich freue mich darauf, mit einer Mannschaft aus eben diesen engagierten Neuen und erfahrenen Kräften in den Wahlkampf zu ziehen.

Ich verspreche Euch, dass ich in den nächsten vier Monaten alles dafür tun werde, dass wir gemeinsam ein gutes Ergebnis erzielen. Lasst uns diese Zeit nutzen und mit den Menschen gemeinsam Ideen entwickeln, wie wir unsere Stadt voranbringen. Aber dazu bin ich auf Eure Hilfe angewiesen. Ich bitte deshalb alle unsere Mitglieder, nicht nur oder nicht in erster Linie die Wahlkreiskandidaten, die sich in ihren Wahlbezirken selbst viel Zeit für den Dialog mit den Wählerinnen und Wählern nehmen werden, um ihre Unterstützung. Das ist keine Phrase. Ich kann jede Hilfe gut gebrauchen, und würde mich über freiwillige Helfer sehr freuen – ob im Internet-Wahlkampf, aber auch ganz klassisch beim Plakate-Aufhängen oder bei Themenveranstaltungen.

Lasst uns unter die Menschen gehen und mit ihnen die Zukunft unserer Stadt entwerfen. Damit Attendorn die Nr. 1 in Südwestfalen bleibt. Damit die Innenstadt attraktiver wird und die Dörfer lebendig bleiben. Damit die Attendorner weiter zusammenhalten und andere integrieren. Damit Attendorn in puncto Schulen und Kultur viel und vielleicht noch ein bisschen mehr bietet. Damit aber vor allem die Bürger bei den Entscheidungen der Stadt mitgenommen werden und mitgestalten können.

Dafür ziehe ich gern an Eurer Spitze in den Wahlkampf und ins Rathaus! Dafür lohnt es sich zu kämpfen. Lasst es uns anpacken! Glück auf!