Fußweg zwischen Kapelle und Birkenstück
Zum Brief des Stadtverordneten Rauterkus, der kürzlich per Email verteilt wurde, möchte ich wie folgt Stellung nehmen.
1. Am 12. Dezember 2012 wurde auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, 30.000 Euro für eine Planung für einen Fußweg zwischen der Kapelle und dem Birkenstück in den Haushalt einzustellen.
2. Im Jahr 2013 hat es die Verwaltung nach eigener Aussage „vergessen“, einen Auftrag für die Planung zu vergeben. Die zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel wurden nicht abgerufen, eine Planung nicht erstellt. Hier zeigt sich ein weiteres Beispiel dafür, dass unter Bürgermeister Hilleke Beschlüsse, die aus der Mitte des Rates kommen und der Verwaltung eher lästig sind, oft auf die lange Bank geschoben werden.
3. Die SPD-Fraktion erkundigte sich im Herbst letzten Jahren, wie weit die Planungen gediehen seien, um ggf. Haushaltsmittel für den Bau des Fußweges zu beantragen. Da es noch keine Planung gibt, kann der Bau aber nicht im Jahr 2014 verwirklicht werden. Vielmehr muss in diesem Jahr die Planung nachgeholt werden.
4. Die SPD-Fraktion und ich persönlich setzen uns weiter dafür ein, zwischen der Kapelle und dem Birkenstück einen Fußweg anzulegen. Wir werden darauf achten, dass schnellstmöglich eine Planung vorgelegt und beschlossen wird.
5. Es wäre schön gewesen, wenn der bisherige CDU-Stadtverordnete die Realisierung des Fußweges aktiv mit angeschoben hätte anstatt sich auf Vorwürfe gegen die politische Konkurrenz zu beschränken.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Jürgen Springob
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