Weitere Bundes- und Landesmittel für Kommunen zur Flüchtlingsaufnahme

Der Vorsitzende der SPD Attendorn, Wolfgang Langenohl, begrüßt die Bereitstellung von Bundesmitteln für NRW in Höhe von 108 Millionen Euro in 2015 für die Unterbringung von Flüchtlingen. Hiervon werden 54 Millionen dem Land als Darlehen gegeben. Die andere Hälfte, also ebenfalls 54 Millionen Euro, fließen den Kommunen zu, und stehen damit für die Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge direkt zur Verfügung. Diese 54 Millionen müssen nicht an den Bund zurückgezahlt werden.
Insgesamt stellt der Bund für 2015 500 Millionen Euro zur Verfügung, wovon die Hälfte der Mittel (250 Millionen Euro) den Bundesländern als langfristiges Darlehen gewährt wird und zurückgezahlt werden muss. Für 2016 sind bereits weitere 500 Millionen Euro vom Bund in Aussicht gestellt.

Auch das Land NRW stockt die finanziellen Mittel für die Flüchtlingsaufnahme auf: „Die SPD Attendorn begrüßt die Erhöhung der Landespauschale für die Kommunen um 40 Millionen Euro sowie die zahlreichen Einzelmaßnahmen die beispielsweise die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen erleichtern und soziale Beratungs- und Betreuungsangebote verbessern sollen. Diese Maßnahmen verdeutlichen, dass sowohl der Bund als auch das Land NRW die Kommunen bei der Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge unterstützen und deren Aufnahme als gesamtgesellschaftliche Aufgabe begreifen.“

Mit dieser Erhöhung um 28 Prozent steigt die Landespauschale von 143 Millionen auf 183 Millionen Euro. Klar ist aber auch, dass die Pauschalen immer wieder erneut den aktuell zukünftigen Zahlen der Aufnahmen angepasst werden müssen. Denn die Zugangszahlen der asylbegehrenden Flüchtlinge in Attendorn sind seit Herbst 2013 auch in Attendorn sprunghaft angestiegen. Während im Jahr 2013 noch 31 Flüchtlinge in Attendorn aufgenommen wurden, steigerte sich diese Zahl im vergangenen Jahr auf 70 neue Asylbewerber.

„Die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen ist eine große Aufgabe, die insbesondere die Kommunen personell und finanziell in Anspruch nimmt. Das angekündigte Engagement der Attendorner Bürger in Verbindung mit alltäglichen Hilfen ist vorbildlich und lobenswert“, betont Langenohl.