In der letzten Ratssitzung am vergangenen Mittwoch wurde auf Antrag der SPD-Fraktion Attendorn das Thema Breitbandversorgung im neuen Gewerbegebiet Fernholte-Eckenbach beraten.
Gregor Stuhldreier, Fraktionsvorsitzender der SPD, begründete den Antrag in der Stadtverordnetenversammlung wie folgt (es gilt das gesprochene Wort):
„Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine sehr verehrten Damen und Herren,
die ausreichende Versorgung ländlicher Regionen mit Breitbandkapazitäten steht nicht erst seit dem heutigen Tage, an dem der Antrag unserer Fraktion zur Beratung ansteht, im Fokus der Öffentlichkeit.
Nein – auch in Attendorn beschäftigen wir uns schon seit langer Zeit mit Maßnahmen, die die Versorgung punktuell sowie stadtteilbezogen verbessern sollen.
So z.B. im häufig zitierten Innenstadtentwicklungskonzept, in dem das Thema „Digitale Infrastruktur“ als Querschnittsthema mit vielen unterschiedlichen Facetten bearbeitet wird.
Kürzlich waren Breitbandkapazitäten überdies Thema in einem Pressebericht zur Verbesserung der Anbindung in Biekhofen.
Heute aber steht das Thema in etwas anders gelagerter Form auf der Tagesordnung: Nämlich in Bezug auf die Sicherstellung von Breitbandkapazitäten im künftigen Industriegebiet Fernholte-Eckenbach.
Sie fragen sich, warum wir diesen Antrag stellen?
Nun, wir in Attendorn müssen derzeit Nachteile gegenüber den Nachbarkommunen (z.B. Finnentrop und Olpe/Drolshagen) in Bezug auf die Verfügbarkeit von Gewerbeflächen in Kauf nehmen, da sich die Erschließung des neuen Gewerbegebietes weiter verzögert.
An diesem Umstand werden wir kurzfristig nichts ändern können – als politische Vertreter ohnehin nicht.
Natürlich haben wir als Hansestadt Attendorn ein schlagkräftiges Argument in der Hinterhand: nämlich die gegenüber den Wettbewerbern extrem niedrigen Steuerhebesätze.
Sich aber allein darauf berufen und ausruhen zu können, wäre ein Trugschluss.
Vielmehr ist es bereits jetzt notwendig, den interessierten Wirtschaftsunternehmen, die sich neu in Attendorn niederlassen möchten bzw. in Attendorn erweitern möchten, neben den Steuersätzen ein weiteres fundamentales Argument zu bieten, um den Standort Attendorn gegenüber anderen zu präferieren.
Dazu sollte man wissen, dass nicht zuletzt aufgrund des zunehmenden verteilten Arbeitens an verschiedenen Unternehmensstandorten, dem immer stärker zunehmenden digitalen Austausch von Informationen, die Verfügbarkeit einer hohen Bandbreite für Unternehmen ein zusätzliches Entscheidungskriterium in der Standortfrage darstellt.
Wir alle miteinander können heute noch nicht absehen, wie sich die Telekommunikationsprovider als externe Wirtschaftsunternehmen am Markt positionieren werden und welche Entscheidung sie bezüglich der Erschließung des neuen Industriegebietes mit ausreichend Breitbandkapazitäten fassen.
Auch wenn das Risiko vermeintlich gering sein mag und sich „sicherlich jemand finden wird, der das Gebiet erschließen wird“ – das Risiko ist dennoch vorhanden und ernst zu nehmen.
Daher stehen wir als SPD-Fraktion dafür ein, eine sichere Verfügbarkeit von ausreichend Breitbandkapazitäten (realisiert in Form einer Glasfaser-Verkabelung) im neuen Gewerbegebiet Fernholte/Eckenbach zu gewährleisten und damit ein deutliches Signal gegenüber den Wettbewerbern zu setzen.
Wir beantragen daher, den Bürgermeister zu beauftragen, eine Bedarfsanalyse zu den notwendigen Ausbaukapazitäten (flächen- und kapazitätsmäßig) durchzuführen und die notwendigen Kosten für einen Ausbau in Eigenregie zu ermitteln.
Ich bitte Sie, werte Kolleginnen und Kollegen, um ihre Zustimmung zu diesem Antrag.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.“
Die Ansicht der SPD, ausreichend Breitbandkapazitäten für die Bürger und Unternehmen zur Verfügung zu stellen, wurde von den übrigen Fraktionen unterstützt, sodass die Verwaltung nun an einer zielorientierten Lösung für die Breitbandabdeckung im künftigen Industriegebiet Fernholte-Eckenbach arbeiten wird.
Den zugehörigen Antrag können Sie unter diesem Link einsehen.
Ergänzend sei an dieser Stelle auf unseren Bericht in der aS 01/2015 verwiesen, wonach auch Bürger in vielen Stadt- und Ortsteilen unter mangelnder Breitbandabdeckung leiden. Hierzu hat sich in Biekhofen, nicht zuletzt durch eine intensive Zusammenarbeit von Bürgerschaft, politischen Vertretern und Verwaltung eine Aufstockung der bisherigen Kapazitäten erreichen lassen.
Hierzu wurde ein Fragebogen zur Ermittlung der Bedarfe entwickelt, der gern bei den Vertretern der SPD unter der E-Mail-Adresse info(at)spd-attendorn.de angefordert werden kann und als Argumentationshilfe für den Breitbandausbau dienen kann.