Bund muss sich mehr an den Unterbringungskosten beteiligen

Der Vorsitzende des SPD Stadtverbandes in Attendorn, Wolfgang Langenohl, begrüßt den Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, den Bund stärker an den Kosten der Unterbringung von Flüchtlingen zu beteiligen. Die Verdoppelung auf eine Milliarde Euro, ein Ergebnis der letzten Flüchtlingskonferenz, ist dabei sehr zu begrüßen. „Es ist wichtig, die Kommunen in diesem Punkt zu entlasten“, betont Langenohl. Allerdings muss dabei auch sichergestellt sein, dass das Geld tatsächlich bei den Kommunen ankomme. Hier seien auch die Länder gefordert, die entsprechenden Mittel rasch weiterzuleiten.

„Die Kommunen sind dringend auf finanzielle Unterstützung angewiesen“, macht Langenohl deutlich. Hauptaufgabe der Kommunen sei es, nach erfolgreichem Abschluss des Asylverfahrens die Integration der Flüchtlinge sicherzustellen. Diese Aufgabe umfasst nicht nur die Bereitstellung von Wohnungen, sondern auch die Schaffung von Möglichkeiten, am täglichen Leben teilzunehmen. Die Kommunen sollen also in die Lage versetzt werden, den betroffenen Personen den Zugang zu Kindertageseinrichtungen, Schulen, Sprachunterricht, Integrationskursen und dem Arbeitsmarkt zu gewährleisten. Zudem tragen die Kommunen auch die Hauptlast der Gesundheitskosten und das auch bei Einführung einer Gesundheitskarte. Die bislang bereitgestellten Gelder reichen hierfür keineswegs aus.

„Wenn man die Flüchtlinge bestmöglich integriert, dann trägt man auch dazu bei, deren Potenzial besser zu nutzen. Viele von ihnen sind gut qualifiziert und wollen sich gerne bei uns einbringen“, stellt Langenohl klar.