Haushalt 2018: „Nicht kleckern, klotzen!“

Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2018, den die Verwaltung unter Federführung von Bürgermeister Christian Pospischil vorgelegt hat, zeigt vor allen Dingen eines: Investitionen über Investitionen. Zunächst einmal ist es äußerst begrüßenswert, dass die Hansestadt Attendorn überhaupt in der komfortablen Lage ist, derart viele Finanzmittel (knapp 21 Mio. Euro) in die Hand zu nehmen, um in die Zukunft der Stadt zu investieren.

An erster Stelle steht natürlich die Investition in den Bau eines Kinos, ein Projekt, das die SPD seit langem intensiv verfolgt und erst im vergangenen Jahr durch einen entsprechenden Haushaltsansatz forciert hat. Umso erfreulicher ist es, dass die umfangreichen Vorarbeiten zum Abschluss gebracht werden konnten, zählen doch die weichen Standortfaktoren zu den wichtigsten Entscheidungsfaktoren auch für potentielle Neubürger. Darüber hinaus sei auch erwähnt, dass die gefühlt bereits als fester Bestandteil im Haushalt etablierte – Innenstadtentwicklung weiter mit unvermindertem Tempo vorangetrieben wird. Dies bedeutet abermals eine Investition von knapp 3,5 Mio. Euro. Weitere feste Haushaltsbestandteile wie die Ausstattung der Schulen, der freiwilligen Feuerwehr oder die Unterstützung von sport- und kulturtreibenden Vereinen oder der Flüchtlingshilfe, sind wesentliche Stützen des städtischen Lebens und daher äußerst begrüßenswert.

Beinahe traurig ist, dass die Kreisumlage, ähnlich wie das Investitionsniveau, ungeahnte Höhen erreicht und damit den Haushalt über alle Maßen belastet. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist dies ein nicht hinnehmbarer Zustand, dem die Kreisverwaltung und der Kreistag mit der absoluten Mehrheit der CDU im Rücken, deutlich konsequenter als bisher entgegentreten müssen!

Unter Berücksichtigung der Rahmenbedingungen für das Haushaltsjahr 2018 und der zahlreichen Maßnahmen, die den Wunsch der Fraktion widerspiegeln, hat sich die SPD entschlossen, nur wenige haushaltsbelastende Anträge in die politische Diskussion einzubringen. Schwerpunkte unserer Änderungsanträge sind die Verkehrsinfrastruktur und das Bildungswesen.

So plant die SPD, ein Konzept für die Gestaltung des Schulgebäudes und des Umfeldes der Sekundarschule inkl. der angrenzenden Rundturnhalle auf den Weg zu bringen, sodass im Jahr 2019 Maßnahmen umgesetzt werden können. Darüber hinaus beantragt die SPD-Fraktion, sogenannte Verpflichtungsermächtigungen für den Bau eines Radweges in Ennest (in Richtung Hollenbock) und für den Endausbau der Straße „Auf den Peulen“ im Baugebiet Wippeskuhlen-West im Haushalt festzuschreiben. Damit ergibt sich eine sichere Planungsgrundlage, nicht zuletzt für die betroffenen Bürger. Insgesamt bleibt festzuhalten, dass der Haushalt, der eine Kombination von solider Haushaltsführung, dem großen Erfolg der heimischen Industrie und den Bemühungen um Zukunftsfähigkeit darstellt, eine gute Basis für die Herausforderungen des kommenden Jahres darstellt und sich daher der Unterstützung der SPD gewiss sein kann.