Gregor Stuhldreier freut sich über positiven Ratsbeschluss
In der letzten Stadtratssitzung der laufenden Legislaturperiode konnte ein lang ersehnter Erfolg für die Biekhofer Einwohner vermeldet werden.
So hat die Stadtverordnetenversammlung dem Bau des Dorfplatzes einmütig zugestimmt, wenngleich es im Laufe der Beratungen durchaus kontroverse Ansichten zu beobachten gab:
So bekräftigte Gregor Stuhldreier seinen Standpunkt aus der vorangegangenen Sitzung des Planungsausschusses erneut, wonach der Bau des Dorfplatzes „unabhängig von etwaigen Fördermitteln“ realisiert werden sollte. „Bei einem Investitionsvolumen, das verglichen mit den geplanten Gesamtinvestitionen der Stadt im Haushaltsjahr rund 1%“ ausmache, sehe er es als durchaus verkraftbar an, diese Mittel im Zweifelsfalle auch aus eigener Kraft zu investieren. Es sei jedoch wichtig und richtig, zunächst Fördermittel für den Dorfplatz zu beantragen.
Dennoch sehe er es kritisch, wenn der Beschluss derart eingegrenzt werde, dass der Bau im Falle eines negativen Förderbescheids bis auf Weiteres ausgesetzt werden solle.
Leider fand der entsprechende Antrag im Rat nicht die erforderliche Unterstützung der übrigen Fraktionen, sodass ein Kompromissvorschlag von Bürgermeister Christian Pospischil zum Tragen kam. Dieser sieht vor, dass im Falle eines negativen Förderbescheids erneut darüber beraten wird, wie mit dem Dorfplatz umgegangen werden soll.
„Zum Glück“, so stellte Gregor Stuhldreier am Ende zufrieden fest, „haben sich die Mitglieder der FDP/Grünen-Fraktion diesem Kompromiss angeschlossen und damit unterstrichen, dass auch ihnen daran gelegen ist, den Bau nicht gänzlich auszusetzen. Ganz im Gegensatz zur CDU-Fraktion: Diese ist bei der Abstimmung entgegen anderslautender Aussagen ihres Fraktionsvorsitzenden in der Sitzung völlig auseinandergefallen.“ So hat der Großteil der CDU-Fraktion den Kompromissvorschlag des Bürgermeisters tatsächlich abgelehnt und damit „ein deutliches Zeichen gesendet“, so Stuhldreier abschließend.