Quo vadis, Attendorn – droht der finanzielle Kollaps?

Im kommenden Jahr, liebe Attendornerinnen und Attendorner, stehen wir vor einer Situation, die auch die – wie gerne seitens der Öffentlichkeit und auch von den anderen Kommunen des Kreises kommuniziert wird – wohlhabende Hansestadt Attendorn an ihre finanziellen Grenzen und wahrscheinlich sogar darüber hinaus bringen wird. Wenn man sich die Zahlen des vorliegenden Haushaltsentwurfs anschaut, kann es einem schon etwas mulmig werden.

Im Ergebnisplan klafft zwischen den Erträgen in Höhe von 77 Millionen Euro und den Aufwendungen in Höhe von 91 Millionen Euro eine Lücke von voraussichtlich 14 Millionen Euro. Alarmierende Zahlen, die dadurch noch einmal Nachdruck bekommen, dass das Gewerbesteueraufkommen, also die wichtigste Einnahmequelle der Hansestadt Attendorn, für das Jahr 2023 mit ca. 33 Millionen Euro prognostiziert wird. Ein Ansatz, der im Vergleich zum zurückliegenden Haushaltsjahr um fünf Milliionen Euro niedriger liegt. Dennoch möchte ich hier klarstellen, dass trotz aller finanziellen Unwägbarkeiten und absehbar sich auftuender negativer Ergebnisse im Haushalt keine Erhöhungen der Grund- und der Gewerbesteuer sowie auch keine Gebührenhöhungen für die Bereiche Abwasser, Abfall und Friedhöfe geplant sind. Somit gehört Attendorn weiterhin landesweit zu den drei Kommunen mit den niedrigsten Steuersätzen. Ebenfalls wichtig ist, aufzuzeigen, dass durch die Nichtanwendung des fiktiven Steuerhebesatzes der Hansestadt Attendorn in Summe 3,5 Millionen Euro Steuern verloren gehen. Hier wird auf viel Geld verzichtet – Geld, das Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, als Entlastung zugutekommt. Aufgrund der unsicheren Finanzlage hat die SPD-Fraktion auf ihrer Haushaltsklausurtagung Ende November mit Rücksicht auf eine schwierige Lage nur wenige Änderungsanträge zum Haushalt erarbeitet.

Im Einzelnen sind das:

•  Straßenausbau Wippeskuhlen-West  

Hier beantragen wir, die Reihenfolge der im Haushalt geplanten Endausbauten im Baugebiet Wippeskuhlen-West dahingehend abzuändern, dass der Ausbau der Julius-Pickert-Straße zeitlich vorgezogen und im Jahr 2023 realisiert wird.

•  Beachvolleyballfeld in Röllecken

Hier beantragen wir, für die Erstellung eines Beachvolleyballfeldes neben dem Spielplatz/Bolzplatz am Kindergarten Röllecken, Silbecker Straße, Haushaltsmittel in Höhe von 25.000 Euro einzustellen.

•  Infotafeln Tourismus

    Hier wird seitens der SPD-Fraktion der Austausch bestehender Wandertafeln beantragt, wofür Haushaltsmittel in Höhe von 10.000 Euro eingestellt werden sollen.

•  Umrüstung Flutlichtanlagen

    der Sportplätze

    Die SPD-Fraktion beantragt hiermit, für die Umrüstung der Flutlichtanlagen auf städtischen Sportplätzen auf LED-Technik einen Haushaltsansatz von 120.000 Euro im Haushalt 2023 einzustellen.

•  Klimatische Umfeldverbesserung

    der Innenstadt

Den 5. Antrag stellen wir hier gemeinsam mit einer weiteren Fraktion. Der Inhalt beider Anträge geht in dieselbe Richtung, nämlich eine klimatische Umfeldverbesserung in der Innenstadt zu erreichen.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, trotz aller Unvorhersehbarkeiten hinsichtlich der finanziellen Lage der Hansestadt Attendorn im kommenden Jahr werden wir einige Investitionen vornehmen, die dem Willen der Einwohnerinnen und Einwohner entsprechen. Beispielhaft sei hier unter anderem der Erwerb der Hoesch-Hallen am Wassertor, der Umbau des alten Feuer-
wehrgerätehauses in Dünschede für den Musikzug sowie der Neubau einer Mensa für die offfene Ganztagsbetreuung in Ennest erwähnt. Viel Geld wird dabei in die Hand genommen – aber, da sind sich Rat und Verwaltung einig, dieses Geld ist sehr gut angelegt.

Lassen Sie mich meine Ausführungen zum Jahresende mit dem Wunsch beenden, dass wir alle zusammen die Herausforderungen im kommenden Jahr gemeinsam meistern werden. Die SPD-Ratsvertreter stehen auch in diesen schwierigen Zeiten weiterhin als kompetente Ansprechpartner an ihrer Seite.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein ruhiges und Ihren persönlichen Anforderungen entsprechend erfolgreiches Jahr 2023 – ein Jahr, das Ihnen allen das bringen möge, was Sie sich persönlich erhoffen.

Ihr Ulrich Bock