Die SPD-Fraktion der Hansestadt Attendorn hat sich am Wochenende zu einer Klausurtagung in Langenei getroffen, um über den angespannten städtischen Haushalt zu beraten. Angesichts eines erwarteten Defizits von rund 18 Millionen Euro steht die Fraktion nach eigener Aussage vor schwierigen Entscheidungen. „Die Zeiten, in denen wir frei über neue Projekte und politische Vorhaben entscheiden konnten, sind vorbei“, sagte Fraktionsvorsitzender Uli Bock. In wirtschaftlich besseren Jahren habe man wichtige Impulse gesetzt – etwa den Bau des Kinos, das Bürgerhaus Alter Bahnhof oder den Attendorner Kultursommer. Nun gelte es jedoch, Investitionen streng nach Notwendigkeit zu prüfen. Vorrang habe dabei die schulische Infrastruktur.

Trotz der aktuellen Lage sieht die Fraktion Handlungsspielraum: Durch eine über Jahre vorsichtig geführte Haushaltspolitik seien Rücklagen vorhanden, die helfen sollen, eine formale Haushaltssicherung zunächst zu vermeiden. Als Hauptgründe für die finanzielle Schieflage nennt die SPD die stark gestiegene Kreisumlage sowie Entscheidungen von Bund und Land, die Kommunen zusätzliche Aufgaben übertragen, ohne diese ausreichend zu finanzieren.

Bock kündigte an, dass die SPD den anstehenden Konsolidierungsprozess „verantwortlich mitgestalten“ wolle. Gemeinsam mit den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Hanna Wurm und Kevin Risch sollen nun interfraktionell mögliche Änderungsanträge beraten werden. Die Haushaltsverabschiedung ist für den 17. Dezember geplant.

Die SPD unterstützt den Vorschlag der Verwaltung, derzeit keine Steuererhöhungen vorzunehmen, um Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen in der aktuellen Lage nicht zusätzlich zu belasten. Auch das ehrenamtliche Engagement in der Stadt solle weiterhin möglichst gut gefördert werden.

Gemeinsam mit Bürgermeister Christian Pospischil zeigt sich die Fraktion bereit, Verantwortung in finanziell schwierigen Zeiten zu übernehmen.