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Attendorner Haushalt profitiert von Geld der Landesregierung

19. September 2014

Logo_NRW_SPDIm kommenden Jahr erhält die Hansestadt Attendorn rund 1,45 Mio. Euro vom Land NRW. Dies hat eine Berechnung des Landesinnenministeriums zur Abrechnung der Einheitslasten nach dem Einheitslastenabrechnungsgesetz (ELAG) ergeben.

Landesweit, so die Berechnung des Innenministeriums, werden im Jahr 2015 vom Land rund 107 Millionen Euro zusätzlich für die Kommunen zur Verfügung gestellt. Möglich wird dies durch die Abrechnung der Einheitslasten des Jahres 2013. Das Land und die Kommunalen Spitzenverbände hatten sich im Juni 2013 bei der Abrechnung der Kosten der Deutschen Einheit geeinigt.

„Gregor StuhldreierAuch im nächsten Jahr erstattet die rot-grüne Landesregierung zu viel gezahlte Beträge zur Deutschen Einheit und untermauert damit ihre Aussage, die Kommunen nicht im Stich zu lassen.“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Gregor Stuhldreier. „Dies ist eine gute Nachricht für unsere Hansestadt, besonders vor dem Hintergrund der bevorstehenden großen Herausforderungen in unserer Stadt“, so Stuhldreier weiter.

Die Regelung der früheren CDU-FDP-Landesregierung war durch den Verfassungsgerichtshof des Landes für verfassungswidrig und nichtig erklärt worden.

 

Zur Pressemitteilung des Landesinnenministeriums

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