Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
leider hat uns die Pandemie in den letzten beiden Jahren in vielen Dingen einen Strich durch die Rechnung gemacht. Es gab und gibt auch aktuell vieles, was uns allen Sorgen bereitet. Da es viele Einschränkungen durch Corona gab, fanden beispielsweise wichtige Sitzungen und Beratungen überwiegend als digitale Informationsveranstaltungen statt und Redebeiträge in den wenigen Präsenzsitzungen wurden hier und da auf das zeitlich unbedingt notwendige Maß gekürzt. Das alles führte so manches Mal auch zu weniger Transparenz in Sachen Kommunalpolitik für unsere Bürgerinnen und Bürger. Ich hoffe aber, dass wir in naher Zukunft wieder zu den alten Vorgehensweisen zurückkehren können. Ansatzweise ist dies ja aktuell auch schon deutlich spürbar, auch wenn die aufgrund der Coronalage erhöhten Aufwendungen und die durch den Krieg in Europa verursachten Mehrkosten sich für viele von uns auch in der teilweise dramatisch verschlechterten persönlichen wirtschaftlichen Situation zeigen.
Höhere Personalkosten bei Verwaltungen, etwa für die Überwachung der besonderen Regelungen der Pandemie, Impfaktionen der Stadt, erhöhte Baukosten durch Lieferengpässe und Materialknappheit, um nur einige Punkte zu nennen, führten und führen auch für die Stadt zu erhöhten Ausgaben. Aber auch die Einnahmen wurden durch Corona reduziert, das Steueraufkommen sank. Zudem steigen die Kosten für Soziales von Jahr zu Jahr. Gesetzlich vorgegebene Ausgaben zum Beispiel im Sozial- oder Jugendhilfebereich sind selbstverständlich zu tätigen. Aber es muss auch in Unterhaltungsmaßnahmen in Tiefbau, Hochbau oder bei der Infrastruktur investiert werden, um große Schäden in der Zukunft zu vermeiden. Dabei ist insbesondere auf Nachhaltigkeit und Amortisation der Maßnahmen zu achten.
Viel Geld muss auch in ökologische Maßnahmen fließen. Dazu gehören der Bau von PV-Anlagen, die Erneuerung von Fenstern und Heizungsanlagen, Umrüstungen der Straßen- und Sportplatzbeleuchtungen auf LED und die Isolierung von Dächern und Fassaden. Dies sind nachhaltige und sinnvolle Ausgaben, für die es auch noch Fördergelder gibt. Denn solche Maßnahmen dienen nicht nur dem Klimaschutz, sondern bringen auch zukünftig Einsparungen bei den Energiekosten.
Eine weitere große Aufgabe wird die Umsetzung eines Mobilitätskonzepts sein. Erste Erfolge sollten sich zeitnah bei Fahrradstraßen und Fahrradwegen, der Installation von Ladestationen für E-Autos und Pedelecs, der Optimierung des ÖPNV sowie dem Überdenken der Parkplatzsituation an allen vier Stadttoren ergeben. Es ist eine Vielzahl von Maßnahmen, die es zu erledigen gilt.
Doch die Beantragung von Fördermitteln wird immer komplizierter und zeitaufwendiger, was zu großen Zeitverzögerungen bei der Umsetzung von Maßnahmen führt. Deshalb muss man sich nicht wundern, dass die von Bund und Land zur Verfügung gestellten Mittel nur sehr zögerlich abgerufen werden. Der schwarze Peter wird hier gerne den Kommunen zugeschoben, was angesichts der Bedingungen, die für eine Förderung zu erfüllen sind, völlig falsch ist!
Bei all diesen Widrigkeiten gilt mein Dank den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, der Feuerwehr, der Polizei und dem Rettungsdienst, die durch Corona besonders belastet waren und sind. Ganz besonders bedanken möchte ich mich bei den Unternehmerinnen und Unternehmern sowie den zahlreichen Einzelhändlerinnen und Einzelhändlern samt ihren Mitarbeitenden. Vergessen wir auch nicht unsere zahlreichen im Ehrenamt tätigen Bürgerinnen und Bürger. Sie alle tragen wesentlich dazu bei, dass es unserer schönen Hansestadt und den umliegenden Dörfern gut geht.
Ja, die Pandemie machte eine gute und transparente Kommunalpolitik oft sehr schwierig. Doch wir erleben aktuell wieder einen Aufschwung. Wir werden wieder transparenter. Durch eine von uns angestrebte konstruktive und gute Zusammenarbeit aller Fraktionen werden wir auch im Jahr 2023 Attendorn weiter voranbringen!
Frohe Weihnachten!
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein gutes und erfolgreiches, friedvolles und gesundes Jahr 2023!
Ihr Wolfgang Langenohl
Vorsitzender der SPD in Attendorn