Die politischen Debatten in Attendorn sind derzeit geprägt von wenig kommunalpolitischem Bezug.
Viele Aspekte drehen sich um landespolitische und – da muss man sicherlich kein Prophet sein – bald auch wieder um bundespolitische Themen. Dem Wahlkampf sei Dank!
Doch wenn wir darüber nachdenken, welche Konsequenzen derartige Debatten haben, dann kommt zwangsläufig der Gedanke der Politikverdrossenheit bzw. ein Desinteresse an überörtlichen Entscheidungen in den Sinn.
Denn einerseits sind die Bürger der Argumente und Gegenargumente häufig überdrüssig, andererseits fehlt oftmals der konkrete Bezug der Maßnahmen zu den örtlichen Gegebenheiten.
Ich meine, wir sollten uns daher Gedanken machen, was die Entscheidungen der Landespolitik für uns hier in Attendorn bedeuten. Sicherlich: Einiges vom inneren Ärger hat seinen Ursprung in der Stadt selbst, denken wir beispielsweise an Hinterlassenschaften heimischer Hunde oder ähnliches.
Doch viele Entscheidungen auf höherer Ebene spiegeln sich bei uns wider.
Nehmen wir als Negativbeispiel den Solidarbeitrag, der den Attendorner Kommunalhaushalt jährlich mit knapp 2,4 Mio. Ä zugunsten anderer Kommunen in NRW belastet. Dieser Beitrag ist und bleibt falsch und sollte abgeschafft werden! Dafür werden wir uns als SPD-Fraktion weiterhin einsetzen.
Doch vergessen wir nicht, welche positiven Wirkungen sich für Attendorn ergeben. So wird z.B. die Innenstadtentwicklung mit einem beträchtlichen Teil der entstehenden Kosten (über 3 Mio. Ä Investitionskosten in 2017) gefördert, um unsere Stadt nachhaltig voranzubringen.
Ferner wird durch das Programm „Gute Schule 2020“ eine finanzielle Unterstützung für städtische Schulen (in Höhe von ca. 1 Mio. Ä pro Jahr) zur Umsetzung von Modernisierungsmaßnahmen bereitgestellt, die energetisch sinnvoll und vor allen Dingen nachhaltig investiertes Geld darstellen.
Bevor Sie sich also dazu entschließen, die Wahl zu boykottieren, weil „es ja doch keinen Zweck hat“, halten Sie bitte kurz inne und denken darüber nach, welche Maßnahmen durch die Bereitstellung von Landesmitteln erst entstehen und vor allen Dingen, was Sie mit Ihrer Stimme bewegen können.
Ich bitte Sie daher: Gehen Sie am 14. Mai wählen und sorgen Sie mit Ihrer Stimme für Wolfgang Langenohl für eine starke Attendorner Präsenz in Düsseldorf!
Ihr Gregor Stuhldreier
Fraktionsvorsitzender